Elternzeit

Elternzeit Definition

In der Bundesrepublik Deutschland wird unter Elternzeit der Zeitraum unbezahlter Freistellung von der Arbeit verstanden, den Eltern nach der Geburt ihres Kindes verlangen können. Die Begriffe Erziehungsurlaub und Elternurlaub werden synonym verwendet. Der Rechtsanspruch ergibt sich in Deutschland aus § 15 des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes (BEEG). Der Anspruch besteht unabhängig vom Wohnsitz des Anspruchsinhabers. Voraussetzung ist allerdings, dass das beantragende Elternteil Teil eines nach deutschem Recht geschlossenen Arbeitsverhältnisses ist. Sofern ein Elternteil ein Arbeitsverhältnis unterhält, das nicht dem deutschen, aber dem Recht eines anderen EU-Staates unterliegt, ergibt sich aus Art. 9 der Verordnung Nr. 593/2008 ein Anspruch auf Elternzeit.

Voraussetzung des Anspruches auf Elternzeit ist neben der Existenz eines Arbeitsverhältnisses, dass der beantragende Elternteil die Erziehung und Betreuung eines Kindes, das mit ihm im Haushalt lebt, selbst übernimmt. Es ist nicht zulässig, die Betreuung einer anderen Person anzuvertrauen. Dritte können allerdings unterstützend tätig werden. Da Elternzeit Vater und Mutter eines Kindes gleichermaßen beanspruchen können, spielt das Geschlecht keine Rolle. Der Anspruch ist zeitlich begrenzt. Er kann pro Kind bis zu 36 Monate betragen.

Elternzeit in der Praxis

In der Praxis stellt sich häufig die Frage, wie Elternzeit zu beantragen ist. Hier ist zunächst hervorzuheben, dass der Anspruch unabhängig vom Elterngeld ist. Dieses muss gesondert beantragt werden. Der Antrag ist beim Arbeitgeber spätestens sieben Wochen vor Beginn schriftlich im Sinne von § 126 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) zu stellen. Es ist also erforderlich, dass der Antragsteller eine handschriftliche Unterschrift abgibt. E-Mail oder Fax sind nicht ausreichend. Durch diese Regelung soll gewährleistet werden, dass der Arbeitgeber eine ordnungsgemäße Personalplanung vornehmen kann.

Ab dem Zeitpunkt, von dem an die Elternzeit verlangt wird, besteht für den Arbeitgeber nach § 18 BEEG ein Kündigungsverbot. Dieses gilt selbst im Falle der Insolvenz oder bei einem Betriebsübergang. Eine Ausnahme besteht lediglich bei besonderen Härtefällen wie etwa bei einer Betriebsstillegung oder bei schweren Straftaten, die der Arbeitnehmer zulasten des Arbeitgebers begangen hat. Derartige Härtefallkündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Zustimmung der für Arbeitsschutz zuständigen Stelle. Dem Arbeitnehmer steht es frei, diese Zustimmung mit Rechtsmitteln anzufechten. Dies bewirkt, dass die Kündigung bis zur endgültigen Entscheidung zunächst unwirksam bleibt.

Elternzeit erfreut sich zunehmender Beliebtheit. So stieg die Elternzeitquote von 2008 auf 2016 um ein Drittel an. Dies kann u. a. auf die zunehmende Bedeutung einer angemessenen Work-Life-Balance zurückgeführt werden.

  • 2008: 9,2 % der Eltern eines Kindes unter 3 Jahren nahmen dieses Recht in Anspruch
  • 2016: 24,9 % der Eltern eines Kindes unter 3 Jahren nahmen dieses Recht in Anspruch