Bereitschaftsdienst

Bereitschaftsdienst Definition

Als Bereitschaftsdienst wird die Zeitspanne bezeichnet, in der sich ein Arbeitnehmer für betriebliche Zwecke an einem bestimmten Ort aufzuhalten hat, sodass er erforderlichenfalls seine volle Arbeitstätigkeit aufnehmen kann. In der Schweiz wird auch von Pikettdienst gesprochen. Der Bereitschaftsdienstleistende muss sich nicht zwingend auf dem Betriebsgelände aufhalten. Es liegt im Ermessen des Arbeitgebers, auch einen anderen Ort zuzulassen. Im Wesentlichen stellt auch der bei einigen Ämtern und Unternehmen anfallende Journaldienst eine Unterform des Bereitschaftsdiensts dar.

Die Besonderheit des Bereitschaftsdienstes liegt darin, dass eine rasche Bereitstellung der Leistung möglich gemacht werden soll. Tritt der Bedarfsfall nicht auf, muss nicht gearbeitet werden. Der Bereitschaftsinhaber kann also auch schlafen, lesen oder fernsehen. Aufgrund dieser geringeren Belastung wird Bereitschaftsdienst traditionell geringer vergütet als die reguläre Arbeitszeit. Im Regelfall enthalten die jeweils einschlägigen Tarifverträge oder Arbeitsvertragsrichtlinien entsprechende Regelungen. Hierin wird oft ein Abschlag von der üblichen Vergütung bei „normaler“ Arbeit angeordnet. Die stündliche Vergütung liegt deshalb zumeist zwischen 40 % und 60 % des regulären Stundensalärs. Je nach Länge und Lage dies Bereitschaftsdienstes kann er als Nacht- oder Sonntagsarbeit einzustufen sein. Ist dies der Fall, werden die entsprechenden Zuschläge gezahlt.

Bereitschaftsdienst in der Praxis

Bereitschaftsdienste sind insbesondere in Organisationen notwendig, deren ausfallenden Leistungen zu Störungen öffentlicher Belange führen würden. Aber auch einige elementare Unternehmensbereiche machen die Einführung von Bereitschaftsdiensten notwendig.

In der Praxis sind Bereitschaftsdienste in größerem Ausmaß vor allem in den folgenden Bereichen nötig:

  • Krankenhäuser, Rettungsdienste, Pflegeeinrichtungen und vergleichbare medizinische Institutionen
  • Feuerwehr, Katastrophenschutz, Polizei und ähnliche Sicherheitseinrichtungen
  • Justiz (Ermittlungsrichter und Staatsanwälte)
  • Öffentlicher Personenverkehr (Bahn, Bus, Flugzeug)
  • Energieversorgung
  • Privater Sicherheitsdienst
  • Straßenunterhaltung
  • Gebäudetechnik
  • Tierarztpraxen und Tierkliniken

Aus Zwecken des Arbeitsschutzes gilt innerhalb der Europäischen Union eine maximale Wochenarbeitszeit. Diese wird in der Bundesrepublik Deutschland durch das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) geregelt. In der juristischen Literatur und Rechtsprechung war die Frage, ob Bereitschaftsdienst als Arbeitszeit im Sinne dieses Gesetzes anzusehen ist, lange umstritten. Nach einer Überarbeitung der einschlägigen Rechtsnormen wurde dieser Streit beendet. Bereitschaftsdienste werden seit dem 01.01.2004 in vollem Umfang als Arbeitszeit gewertet. Sie sind deshalb bei der Berechnung der jeweils zulässigen Höchstarbeitszeit in der Woche vollständig mitzuzählen. Das Gesetz stellt es Arbeitnehmern allerdings frei, auf die Anwendung der Höchstarbeitszeit zu verzichten, also länger zu arbeiten. Hierfür bedarf es einer schriftlichen Erklärung, die als Opt-Out bezeichnet wird. Außerdem ist eine Erlaubnis hierfür im Tarifvertrag notwendig.