Arbeitsschutz

Arbeitsschutz Definition

Unter dem Begriff Arbeitsschutz werden sämtliche Mittel, Maßnahmen und Methoden zusammengefasst, die dem Schutz der Beschäftigten eines Betriebes dienen. Häufig wird deshalb auch von Arbeitnehmerschutz gesprochen. Diese Bezeichnung greift allerdings zu kurz, da sowohl das deutsche als auch das europäische Recht auch den öffentlichen Dienst zum Schutz seiner Beschäftigten verpflichtet. Auf Rechtsnormen, die sich dem Arbeitsschutz widmen, können sich neben abhängig beschäftigten Arbeitnehmern deshalb auch Richter und Beamte, Soldaten sowie die Angestellten einer Behindertenwerkstatt berufen.

Sinn und Zweck des Arbeitsschutzes ist es, Unfälle zu verhindern und die Gesundheit der Beschäftigten nachhaltig zu sichern. Es handelt sich also um ein präventives Gebiet, welches die Entstehung von Schäden unterbinden soll.

In der Bundesrepublik widmen sich zahlreiche Einzelgesetze und Verordnungen dem Arbeitsschutz. Hierbei sind insbesondere die folgenden Normen hervorzuheben:

  • Arbeitsschutzgesetz
  • Arbeitszeitgesetz
  • Arbeitsstättenverordnung
  • Baustellenverordnung
  • Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge

Arbeitsschutz in der Praxis

Der Arbeitsschutz gewinnt in der Praxis zunehmend an Bedeutung. Dies ist nicht zuletzt auf eine verstärkte Aktivität des deutschen sowie des europäischen Gesetzgebers zurückzuführen.

Das Arbeitsschutzgesetz als Ausgangspunkt und wichtigste Rechtsgrundlage

Die bedeutendste Rechtsgrundlage für sämtliche arbeitsschutzrechtlichen Fragen bildet das Arbeitsschutzgesetz. Dieses wurde 1996 verabschiedet und dient auch der Umsetzung einiger EU-Richtlinien. Das Gesetz nimmt sowohl den Arbeitgeber als auch dessen Beschäftigte in die Pflicht. So besteht eine Verpflichtung des Arbeitgebers, bei sämtlichen betrieblichen Entscheidungen die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten in den Blick zu nehmen. Es sind effektive Mechanismen zu installieren, die objektiv zur Verhinderung von Schäden geeignet sind. Im Gegenzug dazu werden die Beschäftigten verpflichtet, bei der Ausführung der ihnen zugewiesenen Aufgaben auch auf die eigene Sicherheit zu achten. Hierdurch sollen eine zu einseitige Risikoverteilung sowie ein fahrlässiges Verhalten der Beschäftigten verhindert werden.

Rolle des Betriebsrates

In Unternehmen, die über einen Betriebsrat verfügen, ist die Macht des Arbeitgebers stark eingeschränkt. Er muss sämtliche Entscheidungen, die zu wesentlichen betrieblichen Veränderungen führen, mit der ständigen Mitarbeitervertretung abstimmen. Es ist deshalb nur logisch, auch den Betriebsrat zur Gewährleistung eines angemessenen Arbeitsschutzes zu verpflichten. Das Arbeitsschutzgesetz und andere Rechtsnormen legen dem Rat deshalb ebenfalls Aufsichts- und Mitbestimmungspflichten auf. In der Praxis werden konkrete Risikobeurteilungen, Präventivmaßnahmen und Wirksamkeitskontrollen deshalb häufig in Betriebsvereinbarungen festgehalten.